43 Außenminister treffen sich im Mai in Hamburg

Hamburg -

An der Elbe trifft sich die Welt - die größte außenpolitische Veranstaltung auf deutschem Boden während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft findet im kommenden Jahr in Hamburg statt. Am 28. und 29. Mai 2007 kommen die Außenminister aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten mit ihren Amtskollegen aus 16 asiatischen Ländern in der Hansestadt zum Asien-Europa-Treffen (Asem) zusammen. Deutschland übernimmt am 1. Januar 2007 turnusmäßig für sechs Monate den Vorsitz in der Europäischen Union (EU).

Vor knapp einem Jahr hatte man sich in der Senatskanzlei überlegt, wie sich Hamburg während der EU-Ratspräsidentschaft einbringen könnte. Es lag nahe, sich als Außenhandelsstandort mit besten Beziehungen nach Asien zu präsentieren. Also schrieb Bürgermeister Ole von Beust (CDU) einen entsprechenden Bewerbungsbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Mit Erfolg: Hamburg bekam den Zuschlag.

Die Stadt wolle sich dann von ihrer besten Seite präsentieren, heißt es aus der Senatskanzlei. Wo die europäischen und asiatischen Politiker sowie die EU-Kommission und das Asean-Sekretariat tagen werden, steht noch nicht fest, die Gespräche laufen zwischen Bundeskanzleramt, Außenministerium und Hamburger Senat. Bei Asem geht es um Gedankenaustausch und Beratungen über eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Bildung, Kultur, Umwelt- und Klimaschutz.

Die offiziellen Ministerräte und die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs finden nach den Regeln des EU-Vertrages von Nizza in Brüssel oder Luxemburg statt - egal welches Land die Ratspräsidentschaft innehat. Gleichzeitig möchte sich aber jeder EU-Staat während der sechs Monate national präsentieren. Also tagen die informellen Ministerräte in Deutschland.

Da kehren die Fachminister gern in ihre Heimat zurück. So lädt Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) seine EU-Kollegen nach Wiesbaden ein, während Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Hannover bittet. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) richtet ein Treffen in Aachen aus.

Da die Hansestadt auf nationaler Ebene keinen Fachminister stellt, war auch nicht damit zu rechnen, dass an Elbe und Alster ein informeller EU-Ministerrat ausgerichtet werden würde.

Neben der großen Asem-Konferenz ist Hamburg im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Schauplatz für drei internationale Fachtagungen. Am 26./27. April findet das "Europäische Architekturforum" statt. Als Gast wird Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee erwartet. Um "Kultur und deren Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung" geht es am 31. Mai und 1. Juni mit Kultur-Staatsminister Bernd Neumann (CDU). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) kommt vom 5. bis 7. Juni zum Kongress "Forschungs-Infrastruktur".

Die Handelskammer richtet eine Fachtagung zu Lateinamerika (20./21. Mai) und zwei Konferenzen zu Zollfragen aus (24. Mai und 21./22. Juni).

erschienen am 10. November 2006 im Hamburger Abendblatt