2009-03-20
AUF NACH BADEN-BADEN AM 3. APRIL & STRASSBOURG AM 4. APRIL
Smash Nato – Yes we can!
Die Stadt ist schick.
Die Delegierten sind schick.
Die Autos sind schick.
Wir sind schick.
Be Part of the Gala mit “drei Wetter taff”
Die NATO feiert am 3. April in Baden-Baden und am 4. April in Strassbourg/Kehl ihr 60jähriges Jubiläum. In Baden-Baden findet am 3. April das Festdinner statt, hier werden die abendlichen Feierlichkeiten für über 3000 Delegierte ausgerichtet.
Die gesamte Logistik für den Festakt, hochrangige Militärstrategen, RegierungsvertreterInnen, Rüstungslobbyisten, zivil-militärische Verbündete werden sich dort versammeln. Einige Delegierte werden in Baden-Baden und Umgebung übernachten. Sie alle müssen sich bewegen und das in der Regel in großen schwarzen Autos und manchmal auch zu Fuß.
Baden-Baden ist ein schicker und reicher Kurort mit wunderschönen Sehenswürdigkeiten, luxuriösen 5-Sterne-Hotels, Tagungsstätten, einem Spielcasino, sowie einer schillernden und glitzernden Innenstadt.
Auch wir senden unsere Delegierten!
Zum feiern hat die Nato allen Grund. Sie hat es geschafft Akzeptanz in der Bevölkerung und sogar innerhalb der Linken zu erreichen. Es gab mal Zeiten, wo Massenproteste und Sabotageaktionen gegen Kriegstreibende, militärische Akteure- und Profiteure an der Tagesordnung waren. Heute hat sich die Strategie und Propaganda der Kriegstreibenden so verändert, dass sie sich über breite Unterstützung seitens der Bevölkerung und kaum Protesten erfreuen kann. Im Namen des Anti-Terror-Kampfes werden in den Metropolen Überwachungsstaaten aufgebaut und im Namen der Demokratie, der Menschen- und Frauenrechte werden Kriege geführt. Heute findet Kolonialisierung in Form von Besatzungsregimen statt.
Kriege werden jedoch wie eh und je geführt, um die Interessen der Herrschenden zu sichern. Je nach geographischer Lage oder Landessituation variieren die Interessen; einmal sind es die Rohstoffe und andere Ressourcen, dann die Pipelines und das ÖL, das Wasser oder auch die Ablenkung von inneren und äußeren Problemen. Wichtig ist immer die Ankurbelung der Kriegsindustrie für das Kapital und einhergehend damit die Abschottungspolitik gegen die Menschen aus dem Trikont.
Der Irak- und Afghanistankrieg sind aktuelle Beispiele um diese Interressenlagen der Nato zu enttarnen. Diese wurden im Namen der Frauen- und Menschenrechte, der Demokratie geführt. So wurde aus dem Irak eine no Woman Zone gemacht: 80% der Mädchen gehen nicht mehr in die Schule aus Angst vor Gewalt, Vergewaltigung und Entführung. Frauen und Mädchen werden verkauft und ermordet. Die Besatzungsmächte im Irak ignorieren das nicht nur, sie fördern dies: Trotz des Wissens darum, arbeiten sie mit frauenverachtenden politischen Gruppen und Stammesführern zusammen, um ihre Macht zu festigen. Der Preis dafür ist die Freiheit der Frauen.
Frauen in Afghanistan oder Irak haben es schwerer als je zuvor, dafür funktionieren aber die Wirtschafts- und Kriegsbeziehungen besser als zuvor. Denn es fließt weiter Öl und Gas. Die Stationierungsorte für Radaranlagen und Raketenabschussrampen sind neu installiert. Neue
investitionsfreudige Wirtschaftsreformen in Form von Investitionsschutzabkommen an denen sich Deutschland fleißig und emsig beteiligt, entstehen. Diese erlauben es u.a. deutschen Investoren Firmen in Afghanistan hundertprozentig zu besitzen, dies schützt sie vor Enteignungen und befreit sie obendrein in den ersten acht Jahren völlig von Steuerzahlungen. Die Aufrechterhaltung des freien Geldhandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt wurden schon in den verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 als Kriegsgrund benannt.
Kriege werden als Überlebensstrategien der ersten Welt geführt. Die Lage der Leittragenden und Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Jugoslawien, Kambodscha, Albanien, Sri Lanka, Tschetschenien, Somalia, Zaire, Ruanda, Afghanistan, Kurdistan, Irak, Iran, Palästina wird hier kaum wahrgenommen. Uns wird durch die Medien glauben gemacht, dass Krieg Frieden ist und Menschenrechtsmissionen sind. Eine Frage sollten wir uns jeden Tag stellen: welche Menschenrechte und wo werden sie eigentlich anerkannt.
Aber auch hier sind Begriffe wie Demokratie, Freiheit, Frauenrechte und Menschenrechte eine Farce. Auch hier in den Metropolen werden Armutsviertel installiert, und durch den Aufbau von Überwachungsstaaten und Remilitarisierung unserer Gesellschaft soll für Ruhe und Ordnung gesorgt werden. So wird versucht jeden möglichen Protest schon im Keim zu ersticken. Wir sind privilegiert und profitieren von der Ausbeutung, von globalen Profiteuren und Kriegsstrategen im Rahmen des Welthandels; andererseits bezahlen wir in der Metropole mit dem Preis eines stumpfen Lebens in einer perfekten Konsumgesellschaft. Das bedeutet Isolierung, Einsamkeit, Individualismus, ein ständiger Druck um die Teilhabe und die ständige Angst unter der Armutsgrenze zu verschwinden. Kollektivität und Solidarität wird ausgeschaltet, die Ellenbogenmentalität verhindert gemeinsames Handeln. Jeder schlägt sich alleine durch und akzeptiert mehr und mehr die eigene Instrumentalisierung durch den Neoliberalismus und Überwachungsstaat.
Die Remilitarisierung unserer Gesellschaft in den Metropolen zeigt sich auch durch zivil-militärische Zusammenarbeit, d.h. Kooperationen mit Hilfsorganisationen, NGO´s und Kriegsunternehmen wie bspw. Blackwater in den USA oder demgegenüber eingeschränkt DHL (Post) in Deutschland oder auch die enge Zusammenarbeit in den Unis, die Forschung über mögliche Kolonialisierung in Form von Besatzungsregimen. In der Übertragung von deutscher Steuerungs-, Ordnungs,- und Verwaltungsvorstellungen auf die so genannten unterentwickelten Gesellschaften, die Polizeiausbildung, der Piratenbekämpfung oder der Flüchtlingsabwehr fühlt sich Deutschland berufen planerisch, organisatorisch, zivilmilitärisch einzugreifen. Wenn wir die strategischen Papiere lesen spielt eine große Rolle, dass zivile Akteure in den militärischen Komplex mit eingebunden werden sollen und eingebunden werden müssen um die Gesellschaften des globalen Südens vollkommen zu instrumentalisieren.
Es reicht daher in einem Land wie Deutschland nicht, zu analysieren, warum in welchem Land Bomben fallen und welche Paramilitärs soziale Strukturen niedermetzeln, wer die größten Kriegsgeschäfte tätigt und welche Militärhaushalte ausgebaut werden. Denn der Frieden hier ist Teil des Kriegszustandes woanders – und eben nicht seine Auflösung. Krieg beginnt nicht mit dem Griff zu den Waffen. Es beginnt mit Rüstungspolitik, Nationalismus, Hierarchiegläubigkeit und Desinformation. Er wird in der Normalität vorbereitet – in strukturellen und globalen Polarisierungen, Ungleichheiten und Ausschlüssen; in medialen und politischen Diskursen, in den persönlichen Denkweisen, die die eigene Normalität als einzige und richtige Wirklichkeit sehen, in der Ausblendung und Verleugnung anderer Wirklichkeiten. Rassismen, Sexismen, dem Prinzip der Überlegenheit über andere – Normalzustand!
Es war einmal…
Es gab mal Zeiten wo Massenprotest und Sabotageaktionen gegen Kriegstreiber und militärische Akteure und Profiteure an der tagespolitischen Ordnung waren.
UND wenn sie nicht gestorben sind…
Deshalb lasst uns jetzt und hier einschreiten gegen die kriegstreibenden Kräfte und am 3. und 4. April geballt das Treffen der NATO boykottieren und angreifen.
Trotz der Stärke der Herrschenden, trotz ihrer guten Propagandamaschinen gibt es immer wieder gallische Dörfer (internationale Brigaden) in der ganzen Welt die Veränderung und Freiheit wollen. Also macht Euch auf mit dem Zaubertrank aus Kreativität, Flexibilität und Überraschungseffekten – der wohlbekannte Mix aus der direkten Aktion und Blockaden.
Wir sind kreativ, spontaner und beweglicher als die “Römer”. Wir sehen uns in Baden-Baden und Strassbourg/Kehl.
Be part of the gala mit “drei Wetter taff”. Style for the moment!