2002-05-17 

KEINE ANKLAGE GEGEN ANTIFA SCHWEDEN FÜR AUFWIEGELUNG

Der schwedische Justizminister Göran Lambertz hat beschlossen, dass die Ermittlungen, ob die Antifa Schweden mit ihrem Mobilisierungsplakat für das EU-Gipfeltreffen in Göteborg durch Aufwiegelung gegen das Pressegesetz verstossen hat. Das Plakat ähnelte einem Filmplakat uns zeigte Godzilla, der [die? das?] unter der Überschrift "Stoppt den EU-Gipfel" Göteborg zerlegt. Der Justizminister untersuchte, ob der Text "Agieren - Blockieren - Sabotieren" als Aufwiegelung gewertet werden könnte. Aber die Schwierigkeit, eineN VerantwortlicheN ausfindig zu machen und die näherrückende Verjährungsfrist, brachte den Justizminister dazu, die Ermittlungen einzustellen. "Im Wort 'Sabotieren' kann sehr wohl Aufwiegelung stecken. Aber wir schätzen, dass man niemand zur Verantwortung gezogen werden kann, selbst wenn es Aufwiegelung war", sagte Göran Lambertz einer Nachrichtenagentur.

[www.motkraft.net - Anm.: Das Plakat kann auf der GBG2001-Seite der AFA-Schweden bewundert werden: http://www.motkraft.net/gbg2001/prop/godzilla.html]