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2009-05-15

»Black-block-Alarm« in Italien

Noch ist unklar, wie groß die G8-Proteste diesmal werden, die Mobilisierung kommt langsam in Fahrt

Von Matthias Monroy

Nur noch zwei Monate sind es bis zum nächsten G8-Gipfel in Italien. Doch bislang war nicht viel zu hören von geplanten Gegenaktionen, trotz der größten Krise seit Jahrzehnten. Die Verlegung des Regierungstreffens aufs Festland hat die Lage jedoch verändert. In Italien steigt die Proteststimmung.

In zwei Monaten soll der G8-Gipfel in Italien stattfinden. Anders als in früheren Jahren war lange Zeit unklar, ob es überhaupt nennenswerte Proteste geben würde. Die sardische Insel La Maddalena, wo das Treffen vom 8. bis 10. Juli ursprünglich stattfinden sollte, galt als zu abgelegen und abgeriegelt, um massenhaften Protest zu organisieren. Die Linke außerhalb Italiens hatte bislang vergeblich auf Signale gewartet, dass im Land etwas geplant wird. Seit Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi angekündigt hat, den Gipfel aufs Festland zu verlegen, hat sich die Stimmung jedoch schlagartig verändert.

Pic: Banner

Die Aufrufe zum Protest mehren sich und mit ihnen sogleich die Warnungen vor militanten Aktionen. In italienischen Medien wurde bereits, in Anspielung auf den Widerstand gegen den G8-Gipfel 2001 in Genua, »Black-block-Alarm« ausgelöst.

Bleibt es bei der Verlegung, treffen sich die großen Acht in L’Aquila, mitten im Erdbebengebiet der Abruzzen. Als neuer Austragungsort gilt die Akademie der Finanzpolizei, Coppito, am Stadtrand der Provinzhauptstadt, die von dem Beben Anfang April schwer zerstört wurde. Die größte Polizeischule Italiens ist eines der wenigen Gebäude, das unbeschadet blieb. Konferenzen sollen teilweise aber auch in Rom stattfinden.

Verbrüderung mit den Erdbebenopfern

Rund um L’Aquila wächst der Unmut über die Verlegung. Viele befürchten, dass etliche Millionen nun in die Infrastruktur für die Repräsentanten der selbsternannten »Weltleitung« fließen statt in den Wiederaufbau der Stadt. Durch das Beben obdachlos gewordene Menschen, die in der Polizeischule untergebracht sind, wurden bereits aufgefordert, die Räume umgehend zu verlassen. Die Lebensmittelversorgung für »Autogestiti«, also Bewohner, die sich in selbstverwalteten Camps organisieren, wurde eingestellt.

Bereits am Tag nach dem Erdbeben hatten soziale Zentren, linke Gruppen und Organisationen aufgerufen, den Betroffenen in den Abruzzen praktische Aufbauhilfe zu leisten. Unter dem Motto »Die Berge aneignen, die G8 begraben« wird an die internationale globalisierungskritische Bewegung appelliert, mit der Schaufel in der Hand beim Wiederaufbau zu helfen und damit ein Zeichen gegen die »Schock-Strategie des Kapitals zur Krisenlösung« zu setzen.

Die italienische Linke ist bekannt dafür, spontan tragfähige Massenmobilisierungen auf die Beine zu stellen. Allerdings hat sie sich von der Wiederwahl Berlusconis noch immer nicht erholt. Wie schon 2001 könnte der G8-Gipfel ein neues gemeinsames Projekt darstellen. Die Aufrufe, mit L’Aquila gemeinsam gegen die G8 zu demonstrieren, sind in den Augen linker Gruppen insofern wichtige Signale, genauso wie die landesweite Mobilisierung nach Turin, wo am Wochenende ein Bildungsgipfel stattfinden wird.

Turin gilt als Generalprobe. Die italienische Bildungsministerin Mariastella Gelmini wird dort die Universitätsrektoren der G8-Staaten treffen. Die Ankündigung hat zu einer deutlichen Mobilisierung innerhalb der Bewegung für freie Bildung geführt – ein Spektrum, das letztes Jahr mit teilweise militanten Massenprotesten gegen vorgesehene »Reformen« auf sich aufmerksam gemacht hatte. Bis zur Abschlussdemonstration am 19. Mai finden täglich Veranstaltungen und Aktionen statt. Nach dem Vorbild der G20-Proteste in London rufen linke Gruppen zudem zum ersten Mal zu einem Klimacamp in Turin gegen die Ausbeutung von Ressourcen, menschlicher Arbeit und Umwelt auf.

Erste Aktionen im Vorfeld

Einige Aktionen haben bereits stattgefunden. Vor einer Woche wurde das Büro des Ministeriums für Universität und Forschung in Turin besetzt. Schon bei den G8-Ministertreffen im April gab es Proteste, die zum Teil größer waren als 2007 vor Heiligendamm. So wurden die G8-Umweltminister auf Sizilien von rund 3000 Demonstranten empfangen. Zum Vergleich: Als die G8-Außenminister vor zwei Jahren in Potsdam tagten, demonstrierten nicht einmal halb so viele. Und auch in anderen europäischen Ländern steigt das Interesse. In Berlin findet am 4. Juli eine Demonstration zur Mobilisierung nach Italien statt.

Source: http://www.neues-deutschland.de/artikel/148840.black-block-alarm-in-italien.html