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Innenminister Lorenz Caffier dankt allen Einsatzkräften beim G8-Gipfel
Innenminister Lorenz Caffier hat heute allen Einsatzkräften, die zum störungsfreien Verlauf des G8-Gipfels beigetragen haben, seinen herzlichen Dank ausgesprochen. Über 16.000 Polizeibeamte und mehr als 2.300 nichtpolizeiliche Kräfte, insbesondere der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerkes, des Deutschen Roten Kreuzes und anderer Hilfsorganisationen waren zu Spitzenzeiten im Einsatz.
Alle Sicherheitsmaßnahmen waren darauf ausgerichtet,
- den Schutz der Konferenzteilnehmer, ihrer Partner und Delegationsmitglieder,
- den störungsfreien Verlauf der Tagung sowie
- die Ausübung des Versammlungsrechts und des Rechts auf freie Meinungsäußerung zu gewährleisten.
Dabei galt es gleichzeitig, die Beeinträchtigung der Bevölkerung auf das unumgängliche Maß zu reduzieren.
“Die Polizeibeamtinnen und beamten haben durch ihr professionelles und besonnenes, der Situation angepasstes Handeln dafür gesorgt, dass die Gipfelteilnehmer ungestört tagen und zugleich tausende friedliche Demonstranten ihre Botschaften an die Politik richten konnten”, so das Fazit des Ministers. “Die Kommunikations und Kooperationsbereitschaft der Polizei, gepaart mit konsequentem Vorgehen gegen Straftäter, haben dazu geführt, dass wir unsere Ziele erreicht haben.”
Leider ist es im Verlauf friedlicher Protestveranstaltungen auch zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen, die der Minister nochmals auf das Schärfste verurteilte. Insbesondere die Ereignisse in Rostock haben deutlich gemacht, dass Gewalttäter aus dem Schutz friedlicher Versammlungen heraus ihre Straftaten begehen und auch nur zu diesem einzigen Zweck angereist waren. Die große Mehrheit der Gipfelkritiker und ihrer Sprecher haben sich nach den Ereignissen vom 2. Juni öffentlich und glaubhaft von jeder Form gewaltsamen Protestes distanziert. Das ist eine neue Qualität gegenüber allen bisherigen G8-Treffen.
Die hohe Gefährdung der Staatsgäste sowie die Größe der begleitenden Veranstaltungen und die flächenmäßige Ausdehnung über weite Teile unseres Bundeslandes verlangten die Umsetzung eines umfassenden Sicherheitskonzeptes. Mecklenburg-Vorpommern, Bund und alle Länder haben diese Aufgabe stets als gesamtdeutsche Verpflichtung angesehen. “Hierzu haben uns alle Beteiligten in beeindruckender Weise Unterstützung gewährt. Das gilt sowohl für die Polizei, die Hilfs- und Rettungsdienste, als auch für die Bundeswehr.” Dafür dankte Innenminister Caffier nochmals ausdrücklich.
Der zurückliegende Einsatz war für Polizei sowie Hilfs- und Rettungskräfte der bisher größte Einsatz in Deutschland. Die besondere Dimension ergab sich aus dem umfangreichen Programm des Weltwirtschaftsgipfels sowie aus den vielen Hundert damit verbundener Versammlungen und Veranstaltungen verschiedenster Art von Nichtregierungsorganisationen und Gipfelkritikern. In persönlichen Gesprächen mit Einsatzkräften vor Ort hat sich Minister Caffier davon überzeugen können, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten trotz teilweise schwieriger Arbeitsbedingungen hochmotiviert waren.
Die in der Planungsphase häufig geäußerte Kritik an dem personellen und technischen Aufwand hat sich als unberechtigt erwiesen.
Ein Einsatz in dem beschriebenen Umfang stellte höchste Ansprüche an die technische und logistische Unterstützung, insbesondere an Unterbringung und Versorgung. “Auch diesem Anspruch sind wir gerecht geworden.”
Minister Caffier hob auch die gute Zusammenarbeit der Hilfs- und Rettungsdienste mit der Polizei hervor. Besondere Anerkennung sprach er den ehrenamtlich tätigen Kräften aus, die immerhin 85 % der Stärke dieses Bereiches ausmachten.
“Ich möchte auch den Polizeikräften danken, die zwar nicht in den Einsatz eingebunden waren, aber durch ihre Tätigkeit in ihren Heimatdienststellen die erhöhten Belastungen mitgetragen haben”, sagte Minister Caffier abschließend.
Pressemitteilung Nr.: 66
08.06.2007
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